Tipps:

VORSICHT – Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Disclaimer welche die Welt das Web nicht braucht!

Ich hatte ja in meinem Artikel „So trickst man erfolgreich Abmahnanwälte aus“ bei dem einen oder anderen Leser auch für etwas Belustigung in Bezug auf Abmahnungen gesorgt. Obwohl der Blogartikel zum Schmunzeln animiert kann man nicht von der Hand weisen, dass es sich hierbei um ein ernstes Thema handelt. Als Blogger ist man leider kein Internet-Diplomat und genießt auch als Shop Betreiber keine Immunität in Sachen Urheber Rechtsverletzung, Wettbewerbsrecht o.ä. Und eines gleich vorweg; Es gibt durchaus Abmahnungen die ihre Berechtigung haben!

In diesem Zusammenhang geistern aber auch im Internet immer gerne wilde Behauptungen von irgendwelchen Leuten umher die weder Hand noch Fuß haben. Auf einer großen Internet-Auktion-Plattform schmunzele ich hin und wieder über solche Hinweise wie: „Nach neuestem EU-Recht ….“ oder „Spaßbieter hören von meinem Anwalt und zahlen 80% vom Kaufpreis“ etc. etc. Aber auch in der Blogger Szene ist man vor nichtssagenden Disclaimer nicht gefeit und vielerorts steht im Impressum einer manchen Website folgendes:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Wer sich so etwas auf die Website schreibt sollte sich wirklich einmal überlegen ob man im Zweifelsfall vor Gericht tatsächlich damit durchkommt, denn das wage ich zu bezweifeln. Ich bin kein Jurist, und ich werde den Teufel tun und hier den Anschein erwecken auch nur ansatzweise eine Rechtsberatung zu geben sondern das ist meine persönliche Meinung, wobei ich mich allerdings gerne vom Gegenteil überzeugen lasse. Sollte es also unter meinen Blog Lesern jemanden geben der mit solch einem Disclaimer erfolgreich eine Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung vor einem deutschen Gericht abgewiesen hat, bitte ich höflichst um Kontaktaufnahme!

Das ich aber mit meiner Meinung nicht alleine dastehe zeigen Recherchen in dieser doch sehr heiklen Angelegenheit. Nachstehend einmal zwei Links die ich empfehle anzuklicken und das geschriebene sorgsam zu lesen:

Und weil man bei der Recherche so manche Kuriosität in den Weiten des World Wild Web entdecken kann, möchte ich euch nachstehende Passagen (gefunden in einem Impressum einer Limited) nicht vorenthalten. Es geht hierbei wohl in erster Linie um die Verwendung von Daten für Werbezwecke und im Impressum besagter Ltd. steht hierzu folgendes:

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Soweit ist das für mich einmal Ok, wie gesagt ich bin kein Jurist und will auch keiner werden. Dann steht aber im gleichen Impressum eine Zeile weiter folgendes zu lesen:

Wichtiger Hinweis: Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, domainrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitte ich Sie uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits vorab zu kontaktieren. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns, wird im Sinne der Schadensminderungspflicht gemäß §681 BGB vollumfänglich als unbegründet zurückgewiesen.

Das sieht für mich als Nicht-Jurist nach einer Abwandlung des Klassikers „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ aus? Egal, was will man also mitteilen? Einerseits das man rechtliche Schritte in Erwägung zieht wenn man Spam E-Mail‘s erhält (was m.E. durchaus legitim ist) und anderseits bittet man darum sollte man selbst gegen die Rechte anderer verstoßen doch um Mitteilung ohne Kosten Note und weist diese sicherheitshalber zurück. Hmmm, komisch oder? Aber mal angenommen es kommt zu folgender Situation;

Der Webseiten Betreiber mit diesen lustigen Disclaimern erhält tatsächlich eine Spam E-Mail von irgendjemanden. Nehmen wir weiter an der Webseiten Betreiber recherchiert, sucht und findet den Verursacher tatsächlich, klickt dessen Webseite an, klickt weiter auf das dortige Impressum und liest in gr0ßen Lettern geschrieben folgendes:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter …..

Ach … das Internet …. ich liebe es! :-)

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5 Responses to “VORSICHT – Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt”

  1. Crazy Girl sagt:

    Ich frage mich auch immer wieder, was die Webseiten Betreiber damit überhaupt bezwecken wollen. Als ich meinen Anwalt danach fragte, hat er als Antwort schallend gelacht. Aber vielleicht sind sie ja zur allgemeinen Erheiterung gedacht :mrgreen:

  2. CodeZ sagt:

    @ Crazy Girl
    Der Zweck ist doch einfach erklärt. Jeder der sich so einen Disclaimer auf die Seite klatscht hat innerlich eine große Angst vor Abmahnungen, signalisiert aber nach außen hin den dicken Max ala … pass auf mit wem du dich anlegst … ich kenne meine Rechte.

    Oder was noch viel schlimmer ist … man glaubt wirklich daran das man mit solch einer einfach gestrickten Textpassage ungeschoren davon kommt.

  3. Crazy Girl sagt:

    Mal ne rhetorische Gegenfrage als Antwort: “Würden diejenigen sich solche Passagen auf ihre Seiten klatschen, wenn sie nicht dran glauben würden?”

  4. CodeZ sagt:

    Stimmt auch wieder :-) Solange es aber Menschen gibt die ernsthaft daran glauben das alles wahr ist was im internet geschrieben steht, wird es auch weiterhin solche Disclaimer geben.

    Diese ganzen Disclaimer haben ja teilweise schon kettenbrief Charakter:

    “Wenn du diesen Disclaimer nicht einbaust und an mindestens 25 befreundete WebSeitenbetreiber weiterleistest wirst du wie John Doe in den nächsten 5 Tagen mindestens einmal von deinen Mitbewerbern abgemahnt”

    SCNR :-)

  5. Crazy Girl sagt:

    Solange es aber Menschen gibt die ernsthaft daran glauben das alles wahr ist was im internet geschrieben steht, wird es auch weiterhin solche Disclaimer geben.

    Nicht nur Disclaier, sondern sonst auch noch haufenweise anderes Zeugs. Das beste aktuelle Beispiel dafür sind die rechtlichen Fallstricke zur Schleichwerbung. Hier denkt, tut und empfiehlt auch jeder was anders… teilweise sogar ziemlich lustige Dinge…